Allgemeine Nutzungsbedingungen

Die Blade GmbH, Schönhauser Allee 163, 10435 Berlin (nachfolgend "BLADE" oder "wir") ist Anbieter des Angebots "CloseUp". "CloseUp" ist ein Angebot, dass über unterschiedliche Wege erreichbar ist und die Speicherung, Übermittlung und Nutzung von auch erotischen und für Erwachsene gedachte Inhalten ermöglichen soll. Dabei unterscheiden wir zwischen "Nutzern" und "Creatoren": als Nutzer verstehen wir Vertragspartner, die Inhalte über CloseUp konsumieren möchten. Als Creator verstehen wir Vertragspartner, die Inhalte über CloseUp zur Verfügung stellen und verbreiten wollen.

Die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) gelten für alle Vertragsbeziehungen zwischen BLADE und Nutzern. Für Vertragsbeziehungen zwischen BLADE und Creatoren gelten die vorliegenden ANB nicht, sondern unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Sie hier finden können.

BLADE schließt Verträge mit Nutzern ausschließlich auf Grundlage dieser ANB ab. Geschäftsbedingungen der Creatoren gelten nicht, deren Verwendung wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

CloseUp bietet Creatoren eine Infrastruktur für die (auch kostenpflichtige) Verbreitung ihrer Inhalte an Nutzer bieten. Creatoren können von ihnen erstellte Inhalte auf CloseUp speichern, CloseUp stellt den Creatoren dafür Speicherplatz zur Verfügung.

Wir gehen davon aus, dass Creatoren und Nutzer über unterschiedliche, von Dritten angebotene Dienste 1:1 kommunizieren (z.B. über Telegram). Will der Creator dem Nutzer einen Inhalt, gegebenenfalls kostenpflichtig, zur Verfügung stellen, kann er dem Nutzer einen Link zusenden. Bei Aufruf des Links wird der Nutzer auf CloseUp geleitet und kann im Rahmen des von CloseUp angelegten Prozesses den Inhalt erwerben.

Im Rahmen dieser Abwicklung besteht kein Vertragsverhältnis zwischen dem Creator und dem Nutzer: der Creator ist in rechtlicher Hinsicht gegenüber Nutzern nicht Anbieter oder Verkäufer der von ihm auf CloseUp hochgeladenen Inhalte. BLADE bietet die Inhalte den Nutzern im eigenen Namen und auf eigene Rechnung entgeltlich zum Erwerb und zum Abruf an.

Der Nutzer hat die für die Nutzung von CloseUp erforderlichen technischen Voraussetzungen, insbesondere in Form eines funktionierenden Internetzugangs sowie geeigneter Hard- und Software in eigener Verantwortung zu erbringen.

CloseUp ist ein dynamisches Angebot. BLADE behält sich vor, CloseUp und die auf CloseUp angebotenen Funktionen und Funktionalitäten anzupassen, neue Funktionen und Funktionalitäten hinzuzufügen und bestehende Funktionen und Funktionalitäten zu ändern und auch ganz oder teilweise einzustellen. BLADE behält sich auch vor, das Angebot CloseUp vollständig einzustellen.

Wir bemühen uns um eine möglichst reibungslose, stabile und ständige Verfügbarkeit von CloseUp. Diese wird von BLADE jedoch nicht zugesagt und nicht garantiert, Ziffer 7 bleibt insofern unbenommen. Der Nutzer akzeptiert und erkennt an, dass es aufgrund der verwendeten Technologien, Soft- und Hardware sowie von deren Zusammenwirken zu ungeplanten Ausfällen und vorrübergehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit von CloseUp kommen kann.

Nutzer von CloseUp müssen volljährig und uneingeschränkt geschäftsfähig sein. Um diese Anforderung zu erfüllen, ist für jeden einzelnen Erwerb von Inhalten auf CloseUp eine Altersüberprüfung des Nutzers nach Maßgabe des von uns eingesetzten Altersverifikationssystems erforderlich. Für die Altersüberprüfung nutzen wir ein sachgerechtes Video-Authentifizierungssystem. Wir behalten uns vor, zukünftig ein anderes Altersverifikationssystem zu verwenden. Vorschauinhalte werden bis zur erfolgreichen Altersüberprüfung unscharf dargestellt. Der Zugriff auf Inhalte kann je nach Land durch GeoIP-Erkennung aufgrund gesetzlicher Vorgaben eingeschränkt werden.

BLADE verkauft Nutzern die von den Creatoren erstellten Inhalte in eigenem Namen und auf eigene Rechnung.

Ein Kauf ist nur auf Einladung eines Creators möglich: Creatoren können interessierten Nutzern einen Link übermitteln, der den Nutzer zu dem Kaufprozess von CloseUp führt.

Löst ein Nutzer den Kaufprozess für einen Inhalt aus, wird ihm dabei der Inhalt sowie der Kaufpreis beschrieben. Der Kaufpreis versteht sich als Endpreis, inkl. MwSt., Versandkosten fallen nicht an. Klickt der Nutzer auf den Button "Kaufen", gibt er gegenüber BLADE den Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages über diesen Inhalt ab. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Nutzer den Kaufprozess abbrechen.

Wir wickeln den Kauf über Zahlungsdienstleister ab. Nutzer können dabei unter folgenden Zahlungsmitteln wählen:

• Paypal
• Kreditkarte
• ApplePay
• GooglePay

Der Vertrag kommt mit erfolgreicher Zahlung über den Zahlungsdienstleister zustande. Wir senden dem Nutzer Kaufbestätigung zusammen mit einer Abschrift dieser ANB an seine E-Mail-Adresse. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert, die ANB können auf der Webseite von CloseUp abgerufen werden.

Ist der Nutzer Verbraucher (natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), hat er ein gesetzliches Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Blade GmbH, Schönhauser Allee 163, 10435 Berlin mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Zur Erklärung des Widerrufs kann das folgende Formular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:

Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt, wenn der Nutzer vor Ende der Widerrufsfrist ausdrücklich zustimmt, dass BLADE mit der Ausführung des Vertrages beginnen soll (§ 356 Abs. 5 BGB).

Wenn der Nutzer Inhalte über CloseUp erwirbt, etwa über einen durch einen Creator nach abgeschlossenem Kauf übermittelten Link zum über CloseUp abrufbaren Inhalt, erhält er an diesen Inhalten das einfache, nicht-exklusive und nicht übertragbare, nicht sub-lizensierbare Recht, den Inhalt einmalig auf das vom Nutzer genutzte Endgerät herunterzuladen, auf diesem Endgerät zu speichern und die derart abgespeicherte Kopie beliebig zu privaten, nicht kommerziellen Zwecken abzuspielen. Diese Rechte sind örtlich oder zeitlich nicht eingeschränkt. Dem Nutzer wird eine weitere, über den Download und die Speicherung hinausgehende Vervielfältigung und Verbreitung des Inhalts ausdrücklich nicht gestattet. Ebenso ist dem Nutzer nicht gestattet, den Inhalt über das zuvor beschriebene Maß ganz oder in Teilen zu vervielfältigen, zu bearbeiten, in andere Formate zu übertragen, in unveränderter und/oder veränderter Form auf allen technischen Übertragungswegen und technischen Mitteln zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben, öffentlich zugänglich zu machen, zu sublizenzieren sowie ganz oder teilweise kostenfrei oder gegen Entgelt Dritten zur Verfügung zu stellen.

BLADE sichert zu, mit den Creatoren nach Maßgabe, der zwischen den Creatoren und BLADE abgeschlossenen Geschäftsbedingungen vereinbart zu haben, dass der Creator die für die Rechteeinräumung nach vorgenannter Ziffer 6.1 erforderlichen Rechte an BLADE einräumt. Darüber hinaus übernimmt BLADE, unbenommen der Regelungen von Ziffer 7, keine Gewährleistung und keine Garantie hinsichtlich der Inhalte.

Meldung von Verstößen gemäß Art. 16 DSA: sollte ein Nutzer der Meinung sein, dass ein Inhalt seine eigenen Rechte und/oder Rechte Dritter verletzt, oder dass der Inhalt gegen gesetzliche oder vertragliche Regelungen verstößt, bitten wir darum, uns dies mit einfacher E-Mail an XXX@closeup.com oder über das auf unserer Webseite vorgehaltene Kontaktformular zu melden.

Die Haftung von BLADE für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, für eine schuldhafte Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit (Personenschäden), für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, aus einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz ist stets unbeschränkt.

Mit Ausnahme von Personenschäden haftet BLADE für leichte Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Die Haftung ist beschränkt auf vertragstypische und bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden.

Die Regelungen dieser Ziffer 7 gelten auch zugunsten der Organe, Mitarbeiter und Beauftragten von BLADE.

Wie BLADE personenbezogene Daten der Nutzer verarbeitet, ist in unserer Datenschutzerklärung dargestellt.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass im Rahmen des Betriebes und der Nutzung von CloseUp die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch BLADE, unter Umständen auch von besonderen Kategorien seiner personenbezogenen Daten im Sinn von Art. 9 DSGVO zwingend erforderlich ist. Eine Verarbeitung ist insbesondere zur Einhaltung des geltenden Rechts, vor allem im Hinblick auf Vorgaben des Jugendschutzes unvermeidlich.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser ANB bzw. eines unter Einbeziehung dieser ANB abgeschlossenen Vertrages unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen der ANB bzw. des unter Einbeziehung dieser ANB abgeschlossenen Vertrages gleichwohl wirksam.

Der unter Einbeziehung dieser ANB abgeschlossene Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Nutzer eine natürliche Person und hat den Vertrag zu einem Zweck abgeschlossen, der nicht seiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, führt dies nicht dazu, dass der Nutzer den Schutz der gesetzlichen Vorschriften des Landes seines gewöhnlichen Aufenthalts verliert, von denen nicht durch Vertrag abgewichen werden darf.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Nutzer Kaufmann ist, in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

BLADE ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.